Stellungnahme der Akademien Schweiz zur Revision des CO2-Gesetzes
Verbindliche Reduktionsziele von 30% bis 2020, mindestens 20% davon in der Schweiz
Verbindliche Reduktionen um mindestens 20% im Inland lassen sich nur mit einer Vielzahl von sektorenspezifischen Instrumenten regeln, welche in der Stellungnahme genannt werden (siehe Anhang). Als Absicherung der Reduktionsziele befürworten die Akademien Schweiz eine CO2-Abgabe auf Brenn- und Treibstoffen, aber OHNE Obergrenze von 120 Fr/t CO2eq. Die CO2-Abgabe soll über ein Schweizer Emissionshandelssystem erfolgen, bei dem das «Cap» entsprechend dem Reduktionsziel festgelegt ist und das alle Emittenten (auch den Verkehr und die Gebäude) einschliesst.
Die Akademien Schweiz sprechen sich für 30% Reduktion der CO2 - Emissionen bis 2020 aus, davon maximal 10% im Ausland. Sie begründen die starke Gewichtung der Reduktionen im Inland damit, dass alle Industrieländer ihre Emissionen bis gegen Ende des Jahrhunderts unter 1 t CO2 pro Person und Jahr senken müssen, die Schweiz also um mehr als 80%. Zudem schwindet mit einer raschen Reduktion die Abhängigkeit vom Erdöl, dessen Preis wieder steigen wird. Grosse Reduktionspotentiale im Verkehrs- und Gebäudebereich sind zu relativ geringen Kosten erreichbar. Dies erfordert aber klare und strenge Vorschriften. Eine frühzeitige Reduktion fördert zudem Innovationen und Investitionen im Inland. Andere Treibhausgasemissionen müssen zusätzlich in eigenen Gesetzen geregelt werden.
Bis 2050 sollen die CO2-Reduktionen mindestens 60% betragen.
Die Stellungnahme des beratenden Organs für Fragen der Klimaänderung (OcCC) findet sich unter Stellungnahme des OcCC.
Das OcCC verfasste im Hinblick auf Kopenhagen im August 2008 ein Positionspapier zur Kopenhagen Konferenz. In diesem Dokument empfielt das OcCC eine analoge Position der Schweiz wie die EU mit 30% Reduktion bis 2020.
Source: Die Stellungnahme der Akademien Schweiz wurde von ProClim- koordiniert und vom ProClim- Kuratorium gutgeheissen.
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